AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen.

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (KMT - Kohlen Medizintechnik e.K.) über die Internetseite www.kmt-onlineshop.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie kostenpflichtig und werden bei Zustandekommen mit dem Kaufpreis verrechnet. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Für Verschleißartikel gilt eine eingeschränkte Gewährleistung, die den Garantiezeitraum des Herstellers nicht übersteigt.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

KMT - Kohlen Medizintechnik e.K.
Sachsenstraße 13
41063 Mönchengladbach
Deutschland
Telefon: 02161 926240
E-Mail: bestellung@kmt-onlineshop.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar und gelten ausschließlich für den Kauf in unserem Onlineshop, nicht in unseren Niederlassungen. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Preise in unseren Niederlassungen können unter Umständen stark abweichen.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Gutscheine

7.1. Wir akzeptieren ausschließlich nur Gutscheine die aus unserem Hause stammen.

7.2. Sofern keine anderen Angaben gemacht wurden gelten für die Anwendung von Gutscheinen folgende Bedingungen: Gutscheine sind nur einmalig und ausschließlich in unserem Online Shop einlösbar und können nicht mit anderen Rabatten oder Aktionen kombiniert werden. Die Auszahlung eines Gutscheins ist nicht möglich. Durch das verwenden eines Rabattcodes können Sie eventuell unter die versandkostenfreie Grenze von 50,00 € fallen. In diesem Fall werden Ihnen die Versandkosten von 7,00 € berechnet.

8. Lieferbedingungen

8.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

8.2. Auf einen Teilversand Ihrer Bestellung wird aufgrund von ökologischer und ökonomischer Gründe verzichtet. Bitte achten Sie daher beim Kauf von verschiedenen Artikeln auf die im Angebot hinterlägten Lieferzeiten. Der Versand Ihrer Bestellung richtet sich nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.

8.3. Sofern die angegebene Lieferzeit nicht eingehalten werden kann, werden Sie von uns schriftlich (E-Mail) oder mündlich (Telefon) informiert. Wenn bereits ein neuer Versandtermin bekannt ist, wird Ihnen dieser mitgeteilt. Sie können anschließend entscheiden, ob Sie die Bestellung aufrecht erhalten möchten oder eine Stornierung vornehmen möchten.

8.4. Sollte Ihre Lieferung aufgrund einer Retoure des Versanddienstleisters an uns zurückgeschickt werden, wird man Sie ebenfalls schriftlich oder mündlich benachrichtigen, um einen möglichen Neuversand zu vereinbaren. Erfolgt die Retoure aufgrund eines Fehlers Ihrerseits wird der erneute Versand mit 7,00 € berechnet. Sie erhalten eine entsprechende Rechnung. Nach Zahlungseingang wird Ihre Bestellung nochmal versendet.

8.5. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

8.6. Bitte beachten Sie, dass bei einer Abstellgenehmigung zwischen Ihnen und dem Transportdienstleister DHL die Haftung für Ihr Paket auf Sie übergeht. Sie haben in diesem Fall den AGB des Transportunternehmen zugestimmt (DHL AGB - Punkt 6 Haftung, Absatz 2). Diese besagen, sobald das Paket laut dem Dienstleister abgelegt wurde, trägt der Empfänger die Verantwortung und Haftung bei einem Diebstahl oder einer Beschädigung des Pakets. Sie verlieren den Anspruch auf Schadensersatz vom Paketdienstleister und vom Online Shop. Eine Reklamation, Stornierung oder Ersattung ist nicht möglich.

9. Umtausch, Rücksendungen & Erstattungen

9.1. Ein direkter Umtausch von Artikeln ist vorab mit uns schriftlich (E-Mail) oder mündlich (Telefon) zu vereinbaren. Für einen Umtausch akzeptieren wir ausschließlich ungeöffnete Originalware. Die Rücksendekosten für den zu tauschenden Artikel sind vom Käufer zu tragen. Für den Versand der neuen/getauschten Ware brechnen wir unabhängig von Ihrem Einkaufswert die Versandkostenpauschale von 7,00 €. Sie erhalten von uns eine entsprechende Rechnung. Nach Zahlungseingang wird die Ware versendet.

9.2. Die Bedingungen und Vorraussetzungen für eine Rücksendung sowie die folgende Erstattung finden Sie in unserem Online Shop jederzeit unter dem Punkt "Widerrufsrecht".

9.3. Stellt sich nach der Überprüfung Ihrer Retoure heraus, dass Sie trotz unserer eindeutigen Hinweise (Widerrufsrecht sowie Beipackzettel im Paket) bereits geöffnete Ware zurück gesendet haben, werden wir mit Ihnen diesbezüglich in Kontakt treten. Sie erhalten dann die Möglichkeit gegen vorheriger Zahlung der Versandkosten (7,00 €) die bereits geöffnete Ware zurück zu erhalten. Sollte innerhalb von 5 Tagen keine Rückmeldung Ihrerseits erfolgen, wird die Ware durch uns ordnungsgemäß entsorgt. Eine Erstattung entfällt in jeder Hinsicht.

10. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

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Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 27.10.2020